Vattenfall fordert Genehmigung für Steinkohlekraftwerks Moorburg

Der Hamburger Senat hat die Forderung des Energiekonzerns Vattenfall zur Genehmigung des Steinkohlekraftwerks Moorburg zurückgewiesen. “Es wird ganz sicher heute keine Genehmigung geben, weil weder die Prüfung zur immissionsschutzrechtlichen noch zur wasserrechtlichen Genehmigung abgeschlossen sind”, so die Sprecherin der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), Kerstin Feddersen, gegenüber dem Hamburger Abendblatt. Vattenfall-Chef Hans-Jürgen Cramer hatte gedroht, Untätigkeitsklage gegen die Behörde einzureichen, sollte die Genehmigung für das 1640-Megawatt- Kraftwerk nicht am gestrigen Freitag vorliegen.

Die CDU hatte eine Genehmigung vor den Bürgerschaftswahlen in Aussicht gestellt. Aufgrund des Wahlergebnisses im Februar, bei der die CDU ihre absolute Mehrheit verloren hatte, versucht Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust eine Koalition mit der GAL zu schmieden. Das Kraftwerk Moorburg ist auch ein Streitpunkt bei den Koalitionsverhandlungen in Hamburg zwischen den Christdemokraten und den Hamburg Grünen.